1.2 Wie funktioniert die neue Anwendung für die Online-Einreichung (CMS)?
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Mit der neuen Anwendung für die Online-Einreichung (CMS) können Sie folgende Anmeldungen und Dokumente beim EPA einreichen:
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EPA-Formblatt 1001 (EP-Direkt)
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EPA-Formblatt 1200 (Euro-PCT)
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PCT/RO/101
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EPA-Formblatt 1038 (Nachreichungen für alle EP- und PCT-Verfahren einschließlich Antrag nach Kapitel II PCT
sowie Einspruchs- und Beschwerdephase)
Anträge nach Kapitel II PCT und Einspruchsschriften können nur als PDF-Fassung eines offline ausgefüllten Formblatts eingereicht werden.
Einzelheiten zum Zugang zur neuen Anwendung für die Online-Einreichung (CMS) und zu ihrer Nutzung sind im Beschluss
des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. März 2015 über die Einreichung von Unterlagen mittels des
Case-Management-Systems (CMS) des EPA zu finden.
Systemwartung
Das EPA führt Wartungsarbeiten am CMS-System durch, um neue Funktionen einzuführen, mit denen die Anwendung
an neue Vorschriften angepasst bzw. verbessert wird. Wenn die Systemwartung für Formblätter durchgeführt wurde,
müssen Sie sich auf Folgendes einstellen:
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Anmeldungen mit dem Status "Entwurf" oder "Signiert" werden, wenn ein Formblatt bei der Systemwartung angepasst wurde,
in den Status "überprüfen" zurückgesetzt.
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Wenn Sie eine Anmeldung ansehen, für die bei der Systemwartung Formblattänderungen umgesetzt wurden,
erscheint eine Systemnachricht. Sie werden gebeten, die Anmeldung zu überarbeiten und zu prüfen, ob sie angepasst werden muss.
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Überprüfungsmeldungen führen Sie Schritt für Schritt durch die im Formblatt vorzunehmenden Änderungen.
Diese Nachrichten werden auch in der Registerkarte "Systemnachrichten" angezeigt.
Kontoverwaltung
Zugriff auf die Funktionen der Kontoverwaltung und die Registerkarte "Kontoverwaltung" haben nur Nutzer mit Verwalterrechten.
In der Kontoverwaltung können Sie Zugriffsrechte und Nutzereinstellungen für die Nutzerkonten in Ihrer Organisation bzw.
Ihrem Unternehmen festlegen.
Nutzer mit Verwalterrechten können folgende Zugriffsrechte verwalten:
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Verwaltung des Adressbuchs
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Verwaltung der Organisation
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Verfahren
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Aufgabengruppen
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Zugriff auf das Konto der Organisation bzw. des Unternehmens
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Hinzufügung neuer Nutzer
Nähere Informationen zur Kontoverwaltung enthalten der Nutzerleitfaden unter Neue Online-Einreichung (CMS) sowie die Online-Hilfe der Anwendung.
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