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1.1 Was brauche ich, um Patentanmeldungen online einzureichen?

Zur Online-Einreichung von Patentanmeldungen benötigen Sie
  • eine Smartcard und ein Smartcard-Lesegerät*
  • einen PC mit Internetzugang
*Die Smartcard muss vor der Verwendung aktiviert werden. Ferner müssen Sie sie in das Lesegerät einführen, bevor Sie
auf "Neue Online-Einreichung (CMS) starten" klicken.
Während Sie mit der neuen Anwendung für die Online-Einreichung (CMS) arbeiten, muss die Smartcard im Lesegerät verbleiben.
Hinweis: Die Smartcard funktioniert nur, wenn Sie die neueste Version der Gemalto-Software installiert haben.

Die Smartcard, das Smartcard-Lesegerät sowie einige Informationsmaterialien erhalten Sie vom EPA entgeltfrei in einem Starter-Kit.

Um das Starter-Kit zu bestellen, gehen Sie zu Neue Online-Einreichung (CMS).
Folgen Sie dann den Anweisungen und übermitteln Sie Ihre Daten.

Ihre Smartcard wird Ihnen innerhalb von etwa vier Wochen zugeschickt.


Direkt nach der Online-Beantragung der Smartcard erhalten Sie eine E-Mail mit dem Registrierungsformular.
Bitte drucken Sie das Formular aus, überprüfen Sie Ihre Daten und senden Sie das unterzeichnete Formular an die dort angegebene Anschrift.

Danach müssen Sie sich für die neue Online-Einreichung (CMS) anmelden.


Überprüfen Sie bitte Ihre Browsereinstellungen, bevor Sie beginnen, Ihre erste Anmeldung zu erstellen.
Informationen zu den erforderlichen Einstellungen enthält das Dokument Einstellungen und Kurzanleitung
für die neue Online-Einreichung (CMS)
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