Prioritätstag:
Dies ist der Tag, an dem die Erstanmeldung eingereicht wurde.
Nähere Angaben hierzu können Sie
Artikel 87
des Europäischen Patentübereinkommens entnehmen.
Anmelder:
Mit Anmelder wird die natürliche oder juristische Person (d. h. Einzelperson oder Firma) bezeichnet,
die eine europäische Patentanmeldung einreicht. Eine europäische Patentanmeldung kann auch von mehreren Anmeldern
gemeinsam eingereicht werden. Ihre Namen sind allesamt in Register Plus aufgeführt.
Erfinder:
Mit Erfinder wird die Person bezeichnet, die die Erfindung gemacht hat.
Es können auch mehrere Personen als Erfinder auftreten. Ihre Namen sind allesamt in Register Plus aufgeführt.
Nähere Angaben zur Erfindernennung können Sie Artikel 81 des Europäischen Patentübereinkommens entnehmen.
Vertreter:
Der Vertreter vertritt den Anmelder vor dem Europäischen Patentamt. Ein Anmelder kann sich von mehreren Vertretern vertreten lassen.
Die Namen der Vertreter sind allesamt in Register Plus aufgeführt.
Nähere Angaben über zugelassene Vertreter können Sie Artikel 134 des Europäischen Patentübereinkommens entnehmen.
Einsprechender:
Ein Einsprechender ist eine Einzelperson oder Firma, die beim Europäischen Patentamt Einspruch gegen ein erteiltes Patent erhebt. Es können auch mehrere Personen als Einsprechende auftreten. Die Namen der Einsprechenden sind allesamt in Register Plus aufgeführt.
Klassifikation (IPC):
Alle Patentanmeldungen werden nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) klassifiziert.
Dadurch, dass alle Gebiete der Technik in Klassen und Unterklassen untergliedert sind,
erleichtert diese Hierarchie das Auffinden von Informationen.
Die vollständige IPC (aktuelle 8. Auflage) ist auf der Website der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zu finden.
Bei der einfachen Suche können Sie eines dieser Suchkriterien auswählen.
Bei der erweiterten Suche können Sie drei Suchkriterien miteinander kombinieren.
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