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Europäisches Patentamt - Online-Einreichung
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1. Grundlagen
2. Eine EP-Anmeldung erstellen
3. Unterzeichnen und Versenden
4. Einreichung in weiteren Verfahren
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Tutorial Online-Einreichung
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2. Erstellen einer europäischen Patentanmeldung
> 2.10 Übungen
Um Ihr bisher erworbenes Wissen über die Online-Einreichung zu testen, können Sie sich an folgenden Fragen versuchen (in einigen Fällen sind mehrere Antworten möglich).
Fragen
1. Die folgenden Registerkarten sind in der Benutzeroberfläche des Formblatts EP(1001E2K) zu sehen:
Gebühren
Beschwerde
Antrag
Einspruch
Dokumente
2. Beim Hinzufügen der technischen Dokumente gilt:
Die Regeln des EPÜ gelten nicht.
Seitenzahlen dürfen sich nicht überschneiden.
Es dürfen ausschlieβlich Dokumente im XLS-Format angehängt werden.
Alle Dateien müssen einzeln angehängt werden.
Ansprüche können auch nachgereicht werden.
3. Für die Bezahlung von Gebühren mit der Online-Einreichung gilt:
Es können automatische Abbuchungsaufträge erteilt werden.
Es kann eine Zahlung per Scheck initiiert werden.
Die zunächst fälligen Gebühren sind bereits markiert.
Es können Abbuchungsaufträge vom laufenden Konto erteilt werden.
Sie müssen die aktuellen Gebühren immer selbst aus einer Papierliste heraussuchen.
Sind die folgenden Aussagen richtig oder falsch?
4. Ich kann in der Online-Einreichung nicht auf eine Priorität verweisen
Richtig
Falsch
5. Falls ich Anmerkungen zu der Anmeldung habe, kann ich diese hinzufügen.
Richtig
Falsch
6. Ich kann den Namen des Anmelders, des Vertreters und des Erfinders aus dem Adressbuch in das Formblatt einfügen.
Richtig
Falsch
7. Das Anmeldeamt muss im Antrag nicht genannt werden.
Richtig
Falsch
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