1.2 Wie ist die Online-Einreichung aufgebaut?
|
Mit der Software für die Online-Einreichung können Sie folgende Anmeldungen und Dokumente beim EPA einreichen:
-
EP-, Euro-PCT- und PCT-Anmeldungen
-
Dokumente zum Einspruchs-, Beschwerde-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren
-
nachgereichte Dokumente für alle EP-Verfahren
Sie können damit auch folgende Unterlagen bei bestimmten nationalen Patentämtern einreichen:
-
EP- und PCT-Anmeldungen
-
nationale Anmeldungen und sonstige Dokumente zu nationalen Verfahren
Hierfür stehen eine Reihe verschiedener Formblätter und Funktionalitäten zur Verfügung.
Detaillierte Hinweise zur Nutzung der vorgestellten Funktionen können Sie dem Nutzerleitfaden entnehmen.
|
|