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1.2 Wie ist die Online-Einreichung aufgebaut?

Mit der Software für die Online-Einreichung können Sie folgende Anmeldungen und Dokumente beim EPA einreichen:
  • EP-, Euro-PCT- und PCT-Anmeldungen
  • Dokumente zum Einspruchs-, Beschwerde-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren
  • nachgereichte Dokumente für alle EP-Verfahren
Sie können damit auch folgende Unterlagen bei bestimmten nationalen Patentämtern einreichen:
  • EP- und PCT-Anmeldungen
  • nationale Anmeldungen und sonstige Dokumente zu nationalen Verfahren
Hierfür stehen eine Reihe verschiedener Formblätter und Funktionalitäten zur Verfügung.

Forms


Detaillierte Hinweise zur Nutzung der vorgestellten Funktionen können Sie dem Nutzerleitfaden entnehmen.