Zurückgewiesene Zahlungen

Die Ansicht Zurückgewiesene Zahlungen enthält eine Liste aller Gebührenzahlungen zu EP-Anmeldungen, die von der Online-Gebührenzahlung in den übermittelten XML-Dateien für die Sammelzahlung oder Einzelzahlungen zurückgewiesen wurden.

Diese Liste ist chronologisch absteigend geordnet und beginnt mit den zurückgewiesenen Gebührenzahlungen aus der zuletzt übermittelten Sammelzahlung.

Der Spalte Zurückweisungsmeldung ist zu entnehmen, warum die Gebührenzahlung nicht validiert wurde (siehe Schritt 2: Sammelzahlung prüfen und bestätigen) oder Schritt 3: Zahlungsdaten prüfen und bestätigen. Zwei der folgenden Meldungen sind möglich:

• Zahlung zurückgewiesen: der Ausführungstermin für die Zahlung der Jahresgebühr ist zu früh.
• Zahlung zurückgewiesen: die Gebühr wurde bereits bezahlt.
• Zahlung zurückgewiesen: die Zahlung der Jahresgebühr wird zurückgewiesen. Die Jahresgebühr für das xx. Jahr ist fällig.
• Zahlung zurückgewiesen: die Anmeldung ist endgültig geschlossen.
• Zahlung zurückgewiesen: das Patent ist veröffentlichungsreif/wurde erteilt.

Mitunter kann sich der Status Ihrer Anmeldung nach der Zurückweisung einer Gebührenzahlung ändern, beispielsweise wenn er in den Systemen des EPA falsch codiert war und später berichtigt wird. Dann wird die betreffende Gebühr auf "fällig" zurückgesetzt. Die Daten in der Ansicht Zurückgewiesene Zahlungen dienen Ihnen als Nachweis, dass Sie den Abbuchungsauftrag rechtzeitig übermittelt haben, die Gebührenzahlung aber von der Online-Gebührenzahlung zurückgewiesen wurde.

• Um die zurückgewiesenen Gebührenzahlungen für einen bestimmten Zeitraum einzusehen, geben Sie ein Anfangs- und ein Enddatum an (Zeitraum von … bis ...) und klicken Sie auf Suchen.
• Um die Suchergebnisse herunterzuladen, klicken Sie auf das Symbol PDF.