Auch können Sie diesem Bildschirm den Status einer Patentanmeldung entnehmen.
Dieser steht ganz oben auf der Liste der angezeigten Daten.
Direkt darunter wird angezeigt, wann die EPA-Datenbank zuletzt aktualisiert wurde.
Es folgt die Rubrik "Letztes Ereignis".
Sie enthält Informationen über Änderungen der bibliografischen, Rechtsstands- und Verfahrensdaten in Register Plus.
Hinweis: Unter "Letztes Ereignis" werden Änderungen im Register angezeigt.
Die angegebenen Daten stimmen nicht zwangsläufig mit den Daten überein,
die die eigentliche
Rechtswirkung entfalten. Letztere sind in den Bereichen Prüfungs-, Beschwerde- und Einspruchsverfahren angegeben.
Unter Veröffentlichung finden Sie Detailangaben zu Art (A1, A2, A8, A9, B1, B2, B8, B9),
Nummer, Datum und Sprache der Anmeldung.
Der Bereich Prüfungsverfahren enthält beispielsweise Informationen
über Gebührenzahlungen, die Zurücknahme der Anmeldung und die Absendung des Prüfungsberichts.
Zusätzlich zu den einschlägigen Informationen über das Patenterteilungsverfahren
finden Sie auch Informationen über das Einspruchs-
und Beschwerdeverfahren.
Diese werden im unteren Teil der Ansicht angeführt.
Um sich frühere Daten anzeigen zu lassen (z. B. Detailangaben zum Verfahrensverlauf),
klicken Sie einfach auf die Schaltfläche
"Verlauf anzeigen".
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