Übung 2:

Sie möchten mit dem EPO Online Multipay Tool eine Sammelzahlung vorbereiten, die folgende Gebühren
für verschiedene Anmeldenummern umfasst:

  • EP98200003.6 - Einspruchsgebühr
  • EP98200002.8 - Beschwerdegebühr (um 20 % ermäßigt)
  • EP03076042.5 - Jahresgebühr für das 7. Jahr
Wie gehen Sie vor?

Hinweis: Die Zeichen "E", "P" und "." müssen nicht eingegeben werden, da sie im Multipay Tool vorgegeben sind.
Im EPO Online Multipay Tool selbst sind diese Zeichen bereits vorgegeben und müssen nicht von Hand eingegeben werden.

Das Aktenzeichen Ihrer Sammelzahlung soll "Multipay-E-Learning" lauten.
Der Anmelder heißt "Zahlungspflichtiger", und Ihr persönliches Aktenzeichen ist "12345".

Hinweis: Erstellen Sie zunächst die erforderliche XML-Datei. Die Aufgabe ist gelöst, wenn Sie Ihre Datei gespeichert und
bestätigt und eine Zahlungsbestätigung erhalten haben.

Bitte beachten Sie, dass Sie während der Übung in einer simulierten Umgebung arbeiten. Wenn Sie Gebühren für
existierende Anmeldungen entrichten möchten, müssen Sie in die echte Online-Gebührenzahlung wechseln.
  Gebührencodesort Beschreibung Betrag in EUR Ermäßigung % Anzahl Fälliger Betrag
001 Anmeldegebühr - EP Direktanmeldung - Online 120,00 Keine 0 0,00
001 Anmeldegebühr - EP Direktanmeldung - nicht online 210,00 Keine 0 0,00
002 Gebühr für ergänzende europäische
Recherche für Anmeldungen eingereicht
vor dem 01.07.2005
875,00 Keine 0 0,00
002 Gebühr für eine europäische Recherche - Zusätzliche Recherche für Anmeldungen
eingereicht vor dem 01.07.2005
1.285,00 Keine 0 0,00
003 Gebühr für eine internationale Recherche 1.875,00 Keine 0 0,00
004 Gebühr für eine Recherche internationaler Art - Erstanmeldungen
Art
1.195,00 Keine 0 0,00
004 Gebühr für eine Recherche internationaler Art - alle anderen Fälle 1.870,00 Keine 0 0,00
005 Benennungsgebühr - Für jeden benannten Staat (max. 7x)
für vor dem 01.04.2009 eingereichte Anmeldungen
100,00 Keine 0 0,00
005 Benennungsgebühr - Für alle benannten Vertragstaaten für
Anmeldungen eingereicht ab dem 01.04.2009
580,00 Keine 0 0,00
006 Prüfungsgebühr - Für ab 01.07.2005 eingereichte Anmeldungen 1.620,00 Keine 0 0,00
006 Prüfungsgebühr - Für vor 01.07.2005 eingereichte Anmeldungen und
für ab 01.07.2005 eingereichte internationale Anmeldungen ohne
ergänzenden europäischen Recherchenbericht
1.805,00 Keine 0 0,00
007 Erteilungsgebühr + Druckkosten bis höchstens 35 Seiten 915,00 Keine 0 0,00
008 Druckkostengebühr für 36. und jede weitere Seite 15,00 Keine 0 0,00
009 Veröffentlichungsgebühr für eine neue europäische Patentschrift 75,00 Keine 0 0,00
010 Einspruchsgebühr 775,00 Keine 0 0,00
011 Beschwerdegebühr 1.860,00 Keine 0 0,00
013 Wiedereinsetzungsgebühr, Wiederherstellungsgebühr (EPÜ, PCT) 635,00 Keine 0 0,00
014 Umwandlungsgebühr 75,00 Keine 0 0,00
015 Anspruchsgebühr - Für den 16. bis zum 50. Anspruch 235,00 Keine 0 0,00
015 Anspruchsgebühr - Für den 51. und jeden weiteren Anspruch 580,00 Keine 0 0,00
016 Anspruchsgebühr nach R. 71(4) - Für den 16. bis 50. Anspruch 235,00 Keine 0 0,00
016 Anspruchsgebühr nach R. 71(4) - Für den 51. und jeden
weiteren Anspruch
580,00 Keine 0 0,00
017 Antragsgebühr für eine Entscheidung über Kostenfestsetzung durch
Einspruchsabteilung (Regel 88(3) EPÜ)
75,00 Keine 0 0,00
018 Beweissicherungsgebühr 75,00 Keine 0 0,00
019 Übermittlungsgebühr für eine int. Anmeldung 130,00 Keine 0 0,00
020 Anmeldegebühr - Eintritt in die EP-Phase - online 120,00 Keine 0 0,00
020 Anmeldegebühr - Eintritt in die EP-Phase - nicht online 210,00 Keine 0 0,00
021 Gebühr für vorläufige Prüfung einer int. Anmeldung 1.930,00 Keine 0 0,00
022 Eintragung von Rechtsübergängen 100,00 Keine 0 0,00
023 Eintragung von Lizenzen und anderen Rechten 100,00 Keine 0 0,00
024 Löschung der Eintragung Lizenz und anderer Rechte 100,00 Keine 0 0,00
025 Beglaubigte Abschriften der Patenturkunde 50,00 Keine 0 0,00
026 Auszug aus dem europäischen Patentregister 40,00 Keine 0 0,00
027 Gewährung von Einsicht in die Akten (Papierkopien
bis 100 S., elektron. Datenträger)
50,00 Keine 0 0,00
028 Maximale Verwaltungsgebühr für laufende Konten 765,00 Keine 0 0,00
029 Beglaubigte Kopie einer Anmeldung; Prioritätsbeleg 50,00 Keine 0 0,00
030 Auskunftserteilung aus den Akten einer Anmeldung 40,00 Keine 0 0,00
031 Ausstellung von Empfangsbestätigung per Fax 55,00 Keine 0 0,00
033 Jahresgebühr für das 3. Jahr 465,00 Keine 0 0,00
034 Jahresgebühr für das 4. Jahr 580,00 Keine 0 0,00
035 Jahresgebühr für das 5. Jahr 81,00 Keine 0 0,00
036 Jahresgebühr für das 6. Jahr 1.040,00 Keine 0 0,00
037 Jahresgebühr für das 7. Jahr 1.155,00 Keine 0 0,00
038 Jahresgebühr für das 8. Jahr 1.265,00 Keine 0 0,00
039 Jahresgebühr für das 9. Jahr 1.380,00 Keine 0 0,00
040 Jahresgebühr für das 10. Jahr
(Konstant ab dem 10 Jahr)
1.560,00 Keine 0 0,00
041 Jahresgebühr für das 11. Jahr 1.560,00 Keine 0 0,00
042 Jahresgebühr für das 12. Jahr 1.560,00 Keine 0 0,00
043 Jahresgebühr für das 13. Jahr 1.560,00 Keine 0 0,00
044 Jahresgebühr für das 14. Jahr 1.560,00 Keine 0 0,00
045 Jahresgebühr für das 15. Jahr 1.560,00 Keine 0 0,00
046 Jahresgebühr für das 16. Jahr 1.560,00 Keine 0 0,00
047 Jahresgebühr für das 17. Jahr 1.560,00 Keine 0 0,00
048 Jahresgebühr für das 18. Jahr 1.560,00 Keine 0 0,00
049 Jahresgebühr für das 19. Jahr 1.560,00 Keine 0 0,00
050 Jahresgebühr für das 20. Jahr 1.560,00 Keine 0 0,00
055 Zus. Kopie der im Recherchenbericht aufgef. Schriften 40,00 Keine 0 0,00