epoline® Jahreskonferenz 2003 Programm - Mittwoch, 10. Dezember 2003
Block III : Seminare
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| 10.00 - 12.00 |
| K. | Die Stationen im Leben einer europäischen Patentanmeldung |
| Eine Reise durch die einzelnen Verfahrensschritte von der Einreichung
über die Recherche, die Veröffentlichung und die Sachprüfung bis hin zur
Erteilung
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| 10.00 - 12.00 |
| L. | Rechtliche Aspekte von epoline® |
| Dieses Seminar behandelt die rechtlichen Grundlagen für die Online-
Einreichung, die Online-Akteneinsicht und den Zugriff auf das
Europäische Patentregister Online und beschäftigt sich besonders mit
aktuellen Fragestellungen.
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| 10.00 - 12.00 |
| M. | Eintragung von Lizenzen, Unterbrechung und Aussetzung des
Verfahrens |
| Überblick über folgende Sonderverfahren:
- Formale Anforderungen an die Eintragung von Lizenzen und anderen
Rechten (Regeln 21, 22 EPÜ)
- Unterbrechung und Wiederaufnahme des Verfahrens (Regel 90 EPÜ)
- Aussetzung und Fortsetzung des Verfahrens (Regel 13 EPÜ)
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| 10.00 - 12.00 |
| N. | Sachprüfung, Einspruch und Beschwerde |
| Allgemeiner Überblick über den Verfahrensablauf
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| 12.00 - 13.00 | Mittagessen |
| 13.00 - 15.00 |
| O. | Formale Aspekte von europäischen und Euro-PCT-Anmeldungen |
| Ein Überblick über die wichtigsten Aspekte der Formalprüfung von
europäischen und internationalen Anmeldungen, die in die europäische
Phase eintreten, unter Betrachtung der einschlägigen formalen Fragen
des PCT-Verfahrens
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| 13.00 - 15.00 |
| P. | Erweiterter europäischer Recherchenbericht/
erweiterter internationaler Recherchenbericht |
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- Überblick über neue Verfahren: laufendes Pilotprojekt im
europäischen Patenterteilungsverfahren, Reaktionen der Anmelder,
geplantes weiteres Verfahren
- Verfahrensänderungen bei der internationalen Recherche und der
internationalen vorläufigen Prüfung ab Januar 2004
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| 13.00 - 15.00 |
| Q. | Eintragung von Lizenzen, Unterbrechung und Aussetzung des
Verfahrens |
| siehe Seminar M
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| 13.00 - 15.00 |
| R. | Sachprüfung, Einspruch und Beschwerde |
| siehe Seminar N
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| 15.00 - 15.30 | Kaffeepause |
| 15.30 - 17.30 |
| S. | Die Stationen im Leben einer europäischen Patentanmeldung |
| siehe Seminar K
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| 15.30 - 17.30 |
| T. | Rechtliche Aspekte von epoline® |
| siehe Seminar L
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| 15.30 - 17.30 |
| U. | Dienstleistungen im Bereich der Patentinformation:
So unterrichtet Sie unsere Dienststelle Wien über die neuesten
Entwicklungen |
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| 15.30 - 17.30 |
| V. | Die Einreichung europäischer Patentanmeldungen bei
nationalen Ämtern und die grundlegenden nationalen
Anforderungen für eine Validierung von Patenten |
| Die Verfahren zur Einreichung einer europäischen Patentanmeldung bei
einem zentralen Amt für gewerbliches Eigentum eines EPÜ-Vertragsstaats
werden vorgestellt; der Schwerpunkt liegt dabei auf der Vermeidung
von Fehlern, die die Rechte des Anmelders beeinträchtigen könnten.
Gegenstand des Seminars sind auch die nötigen Schritte für die Einleitung
der nationalen Registrierung von europäischen Patenten
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