epoline® Jahreskonferenz 2003

  

epoline® Jahreskonferenz 2003 Programm - Mittwoch, 10. Dezember 2003

Block I : Vorträge
8.30 - 9.15 Kaffee
9.15 - 10.00

 Die Innovation und ihre Bedeutung für spanische Unternehmen
Das europäische Patentsystem als Instrument für den Innovationsschutz.
Juan Rosell, Geschäftsführer der Congost Plastic S.A. Foment del Treball Nacional (größter katalanischer Arbeitgeberverband)

Dieser Vortrag beschäftigt sich mit der Bedeutung der Innovation für die Wettbewerbsfähigkeit der spanischen und speziell der katalanischen Unternehmen.
Außerdem wird darin analysiert, wie die spanischen Unternehmen Patente zum Schutz ihrer Erfindungen nutzen und warum im Vergleich zu anderen Ländern so wenige europäische Patente aus Spanien stammen. Des weiteren wird darauf eingegangen, wie sich das europäische Patentsystem auf den Zugang spanischer Unternehmen zu Informationen über neue Technologien auswirkt.
10.00 - 10.45

Schutz des geistigen Eigentums: Zugang zu Arzneimitteln
Ruth Mayne, politische Beraterin, Oxfam GB

In den letzten Jahren wurden weltweit heftige Kontroversen darüber ausgetragen, ob die internationalen Patentschutzregelungen des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) die Versorgung armer Menschen mit lebensrettenden Arzneimitteln noch weiter einschränken. Inzwischen ist diese Frage in den Mittelpunkt der internationalen Politik gerückt. Dies zeigt sich daran, daß eine sinnvolle Reform der Patentschutzregelungen der Welthandelsorganisation (WTO) mit dem Ziel, armen Ländern den Zugang zu erschwinglichen Arzneimitteln zu sichern, zu einem Lackmustest für die sogenannte Doha-Entwicklungsrunde der WTO geworden ist. Dieser Vortrag beschäftigt sich damit, welche Folgen weltweite Patentschutzregelungen auf die Versorgung mit Arzneimitteln sowie auf Forschung und Entwicklung haben und was dies für die Politik bedeutet.
10.45 - 11.15 Kaffeepause
11.15 - 12.00

Computerbezogene Erfindungen, insbesondere geschäftliche Verfahren, und ihre Prüfung im Europäischen Patentamt
Jörg Machek, Direktor, Europäisches Patentamt

Es wird untersucht, welche Anforderungen das Europäische Patentübereinkommen an die Patentierbarkeit von Verfahren für geschäftliche Tätigkeiten stellt. Die einschlägigen Artikel und Regeln werden unter Berücksichtigung verschiedener Entscheidungen der Beschwerdekammern betrachtet.
Wie wirkt sich dies auf die Arbeitspraxis eines Patentprüfers im Bereich der geschäftlichen Verfahren aus? Bislang wird im EPA auf pragmatische Weise in zwei Schritten vorgegangen: Zunächst wird die Patentierbarkeit geprüft, dann die Erfindungshöhe (erfinderische Tätigkeit). Für beides spielt der Begriff des ”technischen Charakters” eine wichtige Rolle. Die Ausführungen werden durch Beispiele veranschaulicht.
12.00 - 13.00Mittagessen
13.30 - 14.15

 Jüngste rechtliche Entwicklungen bei Biotechnologiepatenten
Dr. Rainer Moufang,
Rechtskundiges Mitglied der Beschwerdekammern des EPA

Die EU-Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen konnte zwar der Überprüfung vor dem Europäischen Gerichtshof standhalten, wurde aber bislang noch nicht in allen Mitgliedstaaten der EU umgesetzt. Die Patentierbarkeit von Genen und die Festlegung ethischer Grenzen, beispielsweise beim Einsatz embryonaler Zellen in der Stammzellentechnologie, werden immer noch kontrovers diskutiert. Auch die Diskussion über die Berührungspunkte zwischen dem Patentsystem und den Pflanzenzüchterrechten wurde im Anschluß an die Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des EPA in Sachen Novartis fortgesetzt. Die Beschwerdekammern haben sich in ihrer jüngsten Rechtsprechung mit weiteren Aspekten der Anforderungen an die Patentierbarkeit von Erfindungen auf dem Gebiet der Biotechnologie beschäftigt.
14.15 - 15.00

 Der Prozeß zur Harmonisierung des materiellen Patentrechts und sein Beitrag zur Verbesserung der elektronischen Bearbeitung europäischer Patentakten
Luis Alfonso Durán, Europäischer Patentvertreter, Durán-Corretjer S.L.

Wie könnten eine Harmonisierung des materiellen Patentrechts und eine verbesserte Aufbereitung elektronischer Akten aus Patentämtern der ganzen Welt dazu beitragen, die Bearbeitung elektronischer Dokumente im EPA zu vereinfachen?
Zwar hat die WIPO den Entwurf eines Abkommens über das materielle Patentrecht vorgeschlagen, doch haben die nationalen Delegierten in verschiedenen Fragen Schwierigkeiten, einen Konsens zu erzielen. Der Schwerpunkt des Vortrags liegt auf jenen Bereichen, in denen durch eine Harmonisierung die Bearbeitung elektronischer Akten verbessert und so Doppelarbeit des EPA und anderer Patentämter vermieden werden könnte.
15.00 - 15.30Kaffeepause
15.30 - 16.15

 Ideen, die zünden
Mandy Haberman, Erfinderin

Mandy Haberman ist eine Ausnahmeerscheinung: Sie ist eine unabhängige Erfinderin, die nicht nur geschäftlich erfolgreich ist, sondern auch den Kampf mit der Großindustrie aufgenommen und ihre Patentrechte vor dem britischen Obersten Zivilgericht verteidigt hat. Trotz dieses Erfolgs findet sie, daß das Patentsystem an sich in seiner jetzigen Form unzureichend ist. Sie beschreibt in ihrem Vortrag, vor welchen Herausforderungen und Schwierigkeiten private Erfinder und KMU in der heutigen Geschäftswelt üblicherweise stehen, und schildert ihre Erfahrungen mit Patentstreitigkeiten, die sie dazu veranlaßten, sich aktiv für Veränderungen einzusetzen. Sie wird uns ihre Kritik an der bestehenden Politik des EPA und an den Vorschlägen für das Gemeinschaftspatent erläutern.

epoline® Jahreskonferenz 2003
9 - 11 Dezember 2003 Barcelona, Spanien

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Programm

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