Was ist das Europäische Patentregister Online?

Das Europäische Patentregister Online ist eine Datenbank, die alle veröffentlichten europäischen und internationalen (PCT) Patentanmeldungen enthält, mit denen europäische Patente für einen oder mehrere Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens beantragt werden.

Für jede Anmeldung liegen die bibliographischen Daten und die Verfahrensdaten von der ersten Veröffentlichung bis zur Patenterteilung vor.

Das Europäische Patentregister Online richtet sich in erster Linie an Benutzer, die das Erteilungsverfahren einer europäischen Patentanmeldung Schritt für Schritt von der ersten Veröffentlichung bis zur Patenterteilung verfolgen möchten. Wichtige Informationen wie die voraussichtliche Erteilung oder die Zurücknahme sind bereits sechs Wochen vor dem Datum, an dem sie rechtskräftig werden, online abrufbar.

Die Informationen zu den einzelnen Akten können den Anmeldern unnötige Akteneinsichten oder Telefonate mit dem EPA ersparen. Das System hat sich als sehr nützlich bei der regelmäßigen Verfolgung bestimmter Akten erwiesen.

Seit 1993 wurde der Datenumfang systematisch erweitert; so sind nützliche Angaben zu Fristen, zu Bescheiden des EPA, zu entsprechenden Erwiderungen und zur Gebührenzahlung sowie Vorabinformationen zum erwarteten Erteilungstag und zum möglichen Rechtsverlust von Patentanmeldungen hinzugekommen. Letztere haben sich als äußert wertvoll für Patentvertreter erwiesen, die die Patentanmeldungen ihrer Mandanten, aber auch von Konkurrenten verfolgen möchten.

Neben den im Europäischen Patentblatt enthaltenen Daten weist das Europäische Patentregister Online noch viele zusätzliche Angaben zu Prüfungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren auf, die ansonsten nur durch Akteneinsicht zu erhalten sind.