Vertreter

Der Vertreter ist die Person oder Körperschaft, die zur Vertretung des Anmelders in allen Patentangelegenheiten bevollmächtigt wurde. Dabei kann es sich um den Anmelder selbst handeln oder um einen von ihm Bevollmächtigten, z. B. einen Patentanwalt.

Das Format des Vertreterfelds setzt sich zusammen aus dem Zunamen, gefolgt von den Vornamen des Vertreters.

Es ist ratsam, den Namen des Vertreters als Wortfolge einzugeben, also Zu- und Vornamen in Anführungszeichen zu setzen (z. B. "Smith John"). Dadurch werden nur die Dokumente ermittelt, die genau diese Wortfolge enthalten.

Hinweis: Nach den in diesem Feld eingegebenen Suchbegriffen wird in Name und Anschrift sowohl des Vertreters als auch des Einsprechenden gesucht. Um so mehr empfiehlt sich daher die Suche nach einer Wortfolge, um die gewünschten Anmeldungen zu finden.

Beispiele

Vertreter: Smith Julian - findet alle Patentanmeldungen, bei denen im Feld Vertreter die Wörter "Smith" und "Julian" vorkommen

Vertreter: "Smith Julian" - findet alle Patentanmeldungen, bei denen im Feld Vertreter genau die Wortfolge "Smith Julian" vorkommt

Weitere Beispiele:

Vertreter: Smith Jones

Vertreter: Smith Jane

Vertreter: "Smith Debra Jane"

Hinweis: In diesem Feld wird implizit der Boolesche Operator AND verwendet. Die Eingabe Smith John steht also für Smith AND John.