Prioritätsnummer oder Prioritätstag

Unter der Prioritätsnummer versteht man die Anmeldenummer(n) der früheren Anmeldung(en), deren Priorität in Anspruch genommen wird.

Die Prioritätsnummer entspricht der Anmeldenummer der Prioritätsunterlage.

Syntax

Die Prioritätsnummer setzt sich zusammen aus:

• dem Ländercode (2 Buchstaben).

• dem Anmeldejahr (4 Ziffern).

• einer laufenden Nummer (beliebige Länge, maximal 7 Ziffern).

Beispiele

Prioritätsnummer: GB19970003377

Prioritätsnummer: FR19960006814

Prioritätsnummer: JP19930185402

Prioritätsnummer: US19990260426

Prioritätsnummer: DE19961025214

Prioritätstag: 19980826 - findet Patentanmeldungen, deren Prioritätsunterlage am 26.8.1998 eingereicht wurde.

Prioritätstag: 199808 - findet Patentanmeldungen, deren Prioritätsunterlage im August 1998 eingereicht wurde.

Prioritätstag: 1998 - findet Patentanmeldungen, deren Prioritätsunterlage im Jahr 1998 eingereicht wurde.

Prioritätsnummer: GB kombiniert mit Veröffentlichungsdatum: 19980826 - findet am 26.8.1998 veröffentlichte Patentanmeldungen mit einer Prioritätsunterlage aus Großbritannien.