Klassifikation (IPK)

Der technische Inhalt von Patentdokumenten wird entsprechend der Internationalen Patentklassifikation (IPK) klassifiziert. Das Klassifikationssymbol wird von dem Amt, das die Patentanmeldung veröffentlicht, gemäß der zum Zeitpunkt der Veröffentlichung geltenden Ausgabe der IPK vergeben.

Die vollständige IPK kann auf der Website der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) - http://www.wipo.int - eingesehen werden.

Das Klassifikationssymbol setzt sich aus einem Buchstaben für die IPK-Sektion und einer zweistelligen Zahl für die IPK-Klasse zusammen.

Daran können sich ein Buchstabe für die IPK-Unterklasse, eine Zahl (variable Länge, 1 - 3 Ziffern) für die IPK-Hauptgruppe, ein Schrägstrich "/" und eine weitere Zahl (variable Länge, 1 - 3 Ziffern) für die IPK-Untergruppe anschließen. In einigen Dokumenten enthält das IPK-Symbol ein Leerzeichen nach der vierten Stelle; bei der Eingabe im Suchfeld des Online-Registers dürfen aber keine Leerzeichen verwendet werden.

Beispiele

Klassifikation (IPK): B62

Klassifikation (IPK): B62J

Klassifikation (IPK): A47D15

Klassifikation (IPK): B60N2

Klassifikation (IPK): B60N2/28

Klassifikation (IPK): A47D15/00 AND B60N2/28

Hinweis: In diesem Feld wird implizit der Boolesche Operator AND verwendet. Die Eingabe B60N2 B60N3 steht also für B60N2 AND B60N3.