Gebührenverzeichnis

Auf das interaktive Gebührenverzeichnis können Sie ohne Smartcard zugreifen. Links zum Gebührenverzeichnis sind an verschiedenen Stellen der EPA-Website zu finden.

• Klicken Sie im Hauptmenü der Online-Dienste auf Gebührenverzeichnis.

Auf der Seite Gebührenverzeichnis können Sie das Gebührenverzeichnis einsehen und herunterladen sowie nach einzelnen Gebühren suchen. Das Verzeichnis enthält alle derzeit gültigen Gebühren des EPA für die verschiedenen Verfahren der Patentanmeldung.

Gebührenliste filtern

• Wählen Sie aus der Liste Gebührenart eine Gruppe von Gebühren, z. B. HÄUFIG ENTRICHTETE GEBÜHREN.

  Der Filter wird sofort aktiviert, und die zutreffenden Gebühren werden aufgelistet.

Gebühren suchen

Sie können nach bestimmten Gebühren suchen oder auch Gebührenbeträge abrufen, die zu einem früheren Zeitpunkt gültig waren.

• Wählen Sie ALLE GEBÜHREN aus der Liste Gebührenart und geben Sie Ihre Suchkriterien ein:
  • Wenn Sie den Gebührencode kennen, geben Sie ihn im Feld Code ein.
  • Wenn Sie den Gebührencode nicht kennen, geben Sie ein in der Gebührenbezeichnung enthaltenes Schlüsselwort im Feld Beschreibung zwischen zwei Sternchen ein, z. B. *Anspruch*.

    Das Suchergebnis zeigt alle Gebühren, die mit das Wort Anspruch  enthalten.

  • Wenn Sie die Gebühren zu einem bestimmten Zeitpunkt abfragen wollen, geben Sie zusätzlich ein Datum im Feld Gültig am ein.

    Alle Gebühren seit dem 01.01.1980 sind abrufbar.

• Klicken Sie auf Suchen.

  Die zutreffenden Gebühren werden aufgelistet.

Anzeige der Währung ändern

Sie können außerdem die Währung ändern, in der die Gebühren angezeigt werden. Dies ist möglicherweise für Gebühren interessant, die vor der Einführung des Euro gültig waren. Die Zahlung an das EPA ist jedoch in jedem Fall in Euro zu entrichten.

• Geben Sie im Feld Gültig am ein Datum ein, das vor dem 01.01.2002 liegt.
• Wählen Sie aus der Liste Währung die gewünschte Option.

  Die Ansicht wechselt automatisch zur gewählten Währung, und die zutreffenden Gebühren werden aufgelistet.

Suchergebnisse herunterladen

Sie können das Gebührenverzeichnis auf der Basis Ihrer eigenen Filter und Suchkriterien herunterladen.

• Um die ausgewählte Gebührenliste als PDF-Datei herunterzuladen, klicken Sie auf das Symbol PDF.
• Um die ausgewählte Gebührenliste als XML-Datei herunterzuladen, klicken Sie auf das Symbol Herunterladen.