1. Das Portal "Online-Dienste des EPA" bietet Zugang zu nutzerspezifischen Online-Diensten wie Registerüberwachung, My Files und der Mailbox.
2. Das Portal und die dazugehörigen Dienste sind kostenlos. Auf verschiedene Dienste, so z. B. Registerüberwachung, können berechtigte Nutzer mittels einer Kennung und eines Passwortes zugreifen, die sie selbst definieren, während für andere - wie die Mailbox - die Identifizierung durch eine elektronische Signatur in Form einer vom Europäischen Patentamt ausgegebenen oder anerkannten Smartcard erforderlich ist. Die nachstehend aufgeführten elektronischen Signaturen werden anerkannt:
- Europäisches Patentamt > http://www.epo.org
- CERES > http://www.cert.fnmt.es/
- VRK-FINSIGN > http://www.vaestorekisterikeskus.fi/
- WIPO > http://www.wipo.int/pct-safe/en/certificates.htm
3. Greift ein registrierter Nutzer innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten nicht auf einen Dienst zu, so behält sich das Europäische Patentamt das Recht vor, die Nutzerberechtigung für diesen Dienst ohne Vorankündigung automatisch zu deaktivieren. Eine ruhende Mailbox, auf die innerhalb von drei Monaten nicht zugegriffen wurde, kann automatisch deaktiviert werden, sofern in den besonderen Nutzungsbedingungen für einzelne Dienste nichts anderes bestimmt ist.
4. Das Europäische Patentamt bemüht sich, die Verfügbarkeit des Portals und der einschlägigen Dienste an Werktagen von 8.00 bis 18.00 Uhr MEZ zu gewährleisten. Es kann aber nicht garantieren, dass sie zu diesen Zeiten stets verfügbar sind. Falls das Portal oder einer seiner Dienste überlastet oder gestört ist bzw. eine Überlastung oder Störung droht, kann der Zugang zum Portal beschränkt oder gesperrt werden.
5. Unbeschadet des Europäischen Patentübereinkommens und des Sekundärrechts der EPO unterliegen der Betrieb, die Bereitstellung und die Nutzung der über das Portal bereitgestellten Dienste, alle daraus entstehenden Ansprüche und etwaige Streitigkeiten, die sich infolge oder in Zusammenhang mit der Nutzung des Systems ergeben, deutschem Recht.